Hunderttausende sagen Nein zu TTIP & Ceta

55.000 waren bei der Demo in Köln dabei

55.000 Menschen haben am 17.09.2016 in Köln gegen TTIP/Ceta und für einen gerechten Welthandel demonstriert. Auf der Deutzer Werft versammelten sich schon am Vormittag Zehntausende. Nach der Kundgebung bewegte sich die Menschenmenge über die Deutzer Brücke Richtung Innenstadt. Zeitgleich protestierten mehr als 300.000 Menschen in sechs weiteren Städten gegen die Freihandelsabkommen. Ein klares Signal an die EU-Handelsministerkonferenz und an die SPD.

 

Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP bedrohen wichtige Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrechte. Die Gewerkschaften im DGB hatten gemeinsam mit einem breiten Bündnis mit Umwelt- und Verbraucherschützern zur Teilnahme an den Demonstrationen aufgerufen. CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Die Verhandlungen sind intransparent und finden hinter verschlossenen Türen statt. EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

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